Gutachten zum Wasserrecht

Eine leistungsstarke und verfügbare Infrastruktur ist das Rückgrat der maritimen Wirtschaft. Bei allen Ausbaumaßnahmen für die maritime Infrastruktur kommt dem Wasserrecht wesentliche Bedeutung zu. Bei seiner Anwendung bestehen gegenwärtig Unsicherheiten sowohl für die Wirtschaft als auch für die Behörden.

Wasserrecht
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Das Deutsche Maritime Zentrum hat im Frühjahr 2019 ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches die geltenden Regelungen des deutschen Wasserrechts im Hinblick auf eine mögliche Novellierung untersuchen sollte. Ziel des Gutachtens ist es, Handlungsfelder im Bereich des Wasserrechts zu identifizieren, in denen die Anwenderfreundlichkeit optimiert, der Planungs- und Genehmigungsvollzug beschleunigt und die Wettbewerbsfähigkeit des maritimen Standorts unter Aufrechterhaltung eines hohen ökologischen Standards gesteigert werden können.

Das Gutachten betrachtet die wesentlichen wasserrechtlichen Regelungen, insbesondere zur Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer und des Grundwassers, zur Abwasserbeseitigung, zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, zum Hochwasserschutz, zu Wasserschutzgebieten und zu Gewässerschutzbeauftragten. Angesichts der Bedeutung des Wasserrechts sind die Ergebnisse nicht nur für die maritime Branche relevant, sondern auch für andere Bereiche wie den Baubereich oder die Landwirtschaft. Untersucht wurden die nationalen Regelungssysteme unter Beachtung unionsrechtlicher Vorgaben.

Zu den zentralen Empfehlungen des Gutachtens im Hinblick auf die maritime Wirtschaft zählen

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